Übersicht

Meldungen SPD-Landtagsfraktion (SPD-Fraktion Hessen)

Meldungen

Bild: Peter Jülich

Nancy Faeser gratuliert Pitt von Bebenburg

Pitt von Bebenburg, der landespolitische Korrespondent der Frankfurter Rundschau (FR), wird heute Abend in Berlin mit dem Preis für kritischen Journalismus der Otto-Brenner-Stiftung ausgezeichnet. Von Bebenburg, der seit mehr als 40 Jahren für die FR arbeitet und seit 2005 über…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung muss anfangen, den personellen Rückstand bei HessenForst aufzuholen.

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, hat eine massive Personaloffensive beim Landesbetrieb HessenForst gefordert. Lotz kündigte zudem an, dass die SPD in den kommenden Haushaltsberatungen 340 zusätzliche Stellen für Forstwirtinnen bzw. Forstwirte fordern werde. Lotz sagte…

Bild: Angelika Aschenbach

Fernsehen bleibt das wichtigste Medium – noch

Am 21. November jährt sich der Welttag des Fernsehens zum 25. Mal. Den entsprechenden Beschluss fassten die Vereinten Nationen 1996 nach dem ersten Weltfernsehforum in Italien – mit elf Enthaltungen der Mitgliederstaaten, darunter auch Deutschland. Die Kritiker verwiesen damals darauf,…

Foto von Lisa Gnadl
Bild: Angelika Aschenbach

Zum Internationalen Tag der Kinderrechte die Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen in den Blick nehmen

Die sozial- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, ruft anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte dazu auf, weiter an der Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen zu arbeiten – national wie international. „Der 20. November…

Bild: Angelika Aschenbach

Kommunen stehen vor enormen Herausforderungen

Der Präsident des Hessischen Rechnungshofs, Dr. Walter Wallmann, hat heute den Kommunalbericht 2021, der die Prüfung der kommunalen Finanzen für das Jahr 2020 beinhaltet, vorgestellt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Geis sprach von enormen Herausforderungen, vor denen die Kommunen in Zukunft stünden.

Foto von Lisa Gnadl
Bild: Angelika Aschenbach

Die schwarzgrüne Landesregierung kann die körperliche Selbstbestimmung der Frau nicht gewährleisten

Schwangere Frauen verdienen eine gute Beratungs- und Gesundheitsversorgung, die die Selbstbestimmung über den eigenen Körper und das eigene Leben gewährleistet. Nach der Anhörung zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss resümierten Lisa Gnadl, sozialpolitische Sprecherin…

Bild: Peter Jülich

Bouffiers Kritik ist der Gipfel der Heuchelei

Zur heutigen Rede von Ministerpräsident Volker Bouffier anlässlich der Beratung der Novelle des Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat, erklärt Nancy Faeser, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Kritik von Volker Bouffier ist der Gipfel der Heuchelei. Seit Wochen fordern wir…

Bild: Peter Jülich

Einigung bei Opel ist ein Erfolg

Zur heutigen Einigung bei Opel, die Ausgliederung und Zerschlagung des Stammsitzes in Rüsselsheim zu verhindern, erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Es ist ein Erfolg des Opel-Betriebsrats, der IG Metall und der Opelaner, dass die Zerschlagung und Ausgliederung…

Bild: Peter Jülich

Journalismus ist eine Säule der Demokratie

Anlässlich der 16.Verleihung des Hessischen Journalistenpreises gratulierte die SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser den Preisträgerinnen und Preisträgern der Hessischen Medien herzlich: „Die unabhängige und hochwertige Berichterstattung der Journalistinnen und Journalisten in Hessen bildet eine wichtige Säule in unserer Demokratie. Ich freue mich,…

Bild: Angelika Aschenbach

Neue Mitglieder der Landesregierung: Bouffier versorgt abgewählte CDU-Politiker

Ministerpräsident Volker Bouffier hat Neuerungen im Personalstab der Landesregierung bekanntgegeben. „Wieder einmal versorgt Ministerpräsident Volker Bouffier abgewählte CDU-Politiker mit Posten in der Landesregierung“, kommentierte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, am Mittwoch in Wiesbaden. Er frage sich, was den…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Fraktionsvorstand fordert Maßnahmenpaket gegen Corona

Aufgrund der rasant steigenden Corona-Infektionen reagierte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer am Dienstag in Wiesbaden mit großem Unverständnis auf die Untätigkeit der Landesregierung. „Die Lage in den Krankenhäusern und Arztpraxen spitzt sich immer weiter zu“, sagte Sommer.

Bild: Peter Jülich

Ministerpräsident Bouffier muss endlich handeln und Finanzminister Boddenberg entlassen

Artikel 102 der Verfassung des Landes Hessen besagt, dass der Ministerpräsident die Richtlinien der Regierungspolitik bestimmt und dafür dem Landtag verantwortlich ist. Vor 15 Tagen hat der Hessische Staatsgerichtshof das Corona-Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt. Und seit 15 Tagen hat Ministerpräsident…

Bild: Angelika Aschenbach

Glaubwürdige Klimapolitik sieht anders aus

Am vergangenen Freitag hat die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) ein eigenes Landesklimaschutzgesetz angekündigt. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gernot Grumbach, zeigte sich erstaunt über den plötzlichen Wandel innerhalb der schwarzgrünen Koalition. Schließlich hätten die Grünen noch…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrün vor erneutem Verstoß gegen Verfassung – LKA-Spitze muss politisch unabhängig bleiben

Die SPD-Fraktion hat weiterhin erhebliche verfassungsrechtlichen Bedenken gegen einen Politischen Beamten oder eine Politische Beamtin an der Spitze des Hessischen Landeskriminalamtes (LKA). In der Debatte zur Dritten Lesung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften heute im Landtag betonte der Parlamentarische…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung berücksichtigt die Belange von Beschäftigten und Studierenden zu wenig

Anlässlich der 2. Lesung zur Novellierung des Hessischen Hochschulgesetzes (HHG) erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer: „Der Hochschulgesetzentwurf ist ohne Zweifel eine schöne Fleißarbeit der Ministerialbürokratie. Dennoch wurde die Chance vertan, im Gesetz Grundlagen zur Verbesserung der…

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